CDU-Fraktion
Prüfen, wie die Stadt die Freifunkinitiative beim Aufbau eines stadtweiten drahtlosen Netzes unterstützen kann.
- Antrag CDU-Fraktion 48/2015 Fundseiten: Freifunk: 1
11.02.2015 · Antragsentwicklung · keine SitzungErgänzungsantrag BfGT / GRÜNE / LINKE
Zum CDU-Prüfauftrag kommen drei konkrete Forderungen hinzu: 1. Regio IT soll Port 10.000 freischalten, damit Freifunk am städtischen Netz betrieben werden kann. 2. Rathaus einschließlich öffentlicher Wartebereiche und Kultur Räume sollen zeitnah gemeinsam mit Freifunk versorgt werden. 3. Weitere städtische Standorte, auch an oder in Flüchtlingsunterkünften, sollen auf kurzfristige Realisierung geprüft werden. Das Briefdatum ist 11.02.2015; spätere Vorlagen führen denselben Antrag als 13.02.2015. Es sind keine zwei verschiedenen Ergänzungsanträge. Die Änderung geht vom bloßen Prüfen zur unmittelbaren Umsetzung an bestimmten Standorten über.
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- Anlage Ergänzungsantrag der BfGT, Bündnist 90/DIE GRÜNEN u. DIE LINKE zum Vorgang 48/2015 exportiert am 16.02.2015 Beleg: PDF-Seite 1–2
17.02.2015 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
Beraten werden ausdrücklich zwei Anträge: (1) der CDU-Prüfantrag vom 05.02.2015 (DS 48/2015) und (2) der Ergänzungsantrag von BfGT, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 11.02.2015 (im späteren Vorgang als 13.02.2015 bezeichnet). Der zweite Antrag fordert zusätzlich Portfreischaltung, die zeitnahe Versorgung von Rathaus/Kultur Räumen und die Prüfung weiterer Standorte einschließlich Unterkünften. Wittenbrink erklärt für die CDU, dem weitergehenden Ergänzungsantrag nicht zuzustimmen. Nach den Vorschlägen von Kottmann und Kollmeyer werden beide Sachanträge einvernehmlich und einstimmig bis spätestens zur übernächsten Sitzung vertagt. Die Verwaltung soll Möglichkeiten und Rechtsfragen aufbereiten. Über den Inhalt der beiden Sachanträge fällt in dieser Sitzung noch keine Entscheidung.
- Beschlusstext 48/2015 (öffentlich) Hauptausschuss 17.02.2015 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
- Infotext TOP 2. (öffentlich) Hauptausschuss 17.02.2015 Fundseiten: Freifunk: 1 Für Änderungen und Abstimmung maßgeblich: PDF-Seiten 1–2.
01.04.2015 · Antragsentwicklung · keine SitzungAbweichender Verwaltungsvorschlag · DS 48/2015, 1. Ergänzung
Statt der Unterstützung von Freifunk schlägt die Verwaltung einen geeigneten Partner für kostenloses Innenstadt-WLAN vor; Gütersloh Marketing und Einzelhandel sollen einbezogen und bis zu 15.000 Euro bereitgestellt werden. Zielgebiete sind Innenstadt und Wartebereich des Bürgerbüros. Free-key wird in der Begründung als mögliche kommerzielle Lösung beschrieben. Das ist eine vorgeschlagene Alternative, keine bereits beschlossene Änderung des Freifunk-Antrags. Am 15.06.2015 zurückgezogen.
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- Antrag CDU-Fraktion 48/2015 1. Erg. Beleg: PDF-Seite 1, 3–4
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 15.06.2015 Beleg: PDF-Seite 1–2
27.04.2015 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
Gegenstand sind der CDU-Prüfantrag vom 05.02.2015, der Ergänzungsantrag von BfGT/GRÜNEN/LINKEN vom 11.02.2015 und die abweichende Verwaltungsvorlage vom 01.04.2015 (DS 48/2015, 1. Ergänzung). BfGT und GRÜNE beantragen die Vertagung sowie eine Anhörung der Freifunkinitiative; alternativ oder ergänzend soll unabhängiger Sachverstand hinzugezogen werden. Der Hauptausschuß stimmt der Vertagung ohne Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen (UWG und Bürgermeisterin) zu. Eine Entscheidung für die Verwaltungsalternative mit bis zu 15.000 Euro fällt nicht.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungVertagung der Sachentscheidung und Einladung der Freifunkinitiative; alternativ oder ergänzend Information durch unabhängigen Sachverstand. Ohne Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen angenommen. Keine Annahme des 15.000-Euro-Vorschlags.
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 27.04.2015 Fundseiten: WLAN: 1, 2; Freifunk: 1, 2
- Infotext TOP 2. (öffentlich) Hauptausschuss 27.04.2015 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 27.04.2015 Beleg: PDF-Seite 2
15.06.2015 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
Zu Sitzungsbeginn zieht die Verwaltung ihren Vorschlag vom 01.04.2015 zurück; danach wird Detlev Buschkamp für Freifunk angehört. BfGT, GRÜNE und LINKE halten ihren Ergänzungsantrag aufrecht. Kollmeyer (CDU) stellt einen ausdrücklich bestätigten Alternativantrag: Kooperation der örtlichen Wirtschaft mit Freifunk begrüßen, vorerst keine städtische Beteiligung wegen der Rechtslage, erneute Befassung nach sechs Monaten bei unbefriedigendem Ergebnis. Rosenthal verlangt die Abstimmung über den gemeinsamen Ergänzungsantrag. Nachdem Unger die Beanstandung von dessen Punkt 1 (Port 10.000) ankündigt, beantragt Morkes die Abstimmung nur über die Punkte 2 und 3. Diese werden mit 8 Ja, 1 Nein und 7 Enthaltungen beschlossen: zeitnahe Freifunk-Versorgung von Rathaus/Kultur Räumen sowie Prüfung weiterer städtischer Standorte einschließlich Unterkünften. Punkt 1 ist damit nicht Bestandteil des Beschlusses; eine förmliche Ablehnung dieses Punktes ist nicht dokumentiert. Über den CDU-Alternativantrag wird wegen Annahme des weitergehenden Antrags ausdrücklich nicht mehr abgestimmt. Kollmeyer widerspricht dieser Behandlung. Die Verwaltung kündigt die Prüfung von Beanstandung und Ratszuständigkeit an.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungVier getrennte Schritte: Die Verwaltung zieht ihren 15.000-Euro-Vorschlag zurück. Kollmeyer stellt die CDU-Alternative einer Wirtschaftskooperation ohne städtische Beteiligung und mit erneuter Befassung nach sechs Monaten. Rosenthal verlangt die Abstimmung über den gemeinsamen Ergänzungsantrag. Auf Morkes’ Antrag wird diese auf die Punkte 2 und 3 begrenzt, weil Unger für Punkt 1 eine Beanstandung ankündigt. Beschlossen werden nur die beiden Standortpunkte; über Port 10.000 und den CDU-Alternativantrag wird nicht abgestimmt.
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 15.06.2015 Fundseiten: WLAN: 1, 2, 3; Freifunk: 1, 2, 3 Für Änderungen und Abstimmung maßgeblich: PDF-Seiten 1–4, besonders 3.
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 15.06.2015 Beleg: PDF-Seite 1–4
25.06.2015 · Beratung / BeschlußRat
Die abschließende Zuständigkeit des Rates wird erörtert; eine spätere Entscheidung unter Einbeziehung der rechtlichen Bewertung wird angekündigt.
- Infotext TOP 3. (öffentlich) Rat 25.06.2015 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
17.08.2015 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
Die WLAN-Versorgung der Unterkünfte wird angesprochen; auf die bevorstehende Gesamtentscheidung des Rates wird verwiesen.
- Infotext TOP 7. (öffentlich) Hauptausschuss 17.08.2015 Fundseiten: WLAN: 1, 2; Freifunk: 2
18.08.2015 · Antragsentwicklung · keine SitzungZweite Verwaltungsalternative · DS 48/2015, 2. Ergänzung
Neuer Vorschlag nach dem Hauptausschußbeschluß: keine großflächigen städtischen Investitionen und keine weitergehende Unterstützung von Freifunk; nur punktuelles städtisch finanziertes WLAN, etwa in Flüchtlingsnotunterkünften und Teilen des Rathauses. Das widerspricht der zuvor beschlossenen Zusammenarbeit mit Freifunk. Am 28.08.2015 wird stattdessen die auf die Standortpunkte beschränkte Freifunk-Fassung angenommen; eine gesonderte Abstimmung über diese Alternative ist nicht dokumentiert.
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- Beschlussvorlage 48/2015 2. Erg. Beleg: PDF-Seite 1–2
- Beschlusstext 48/2015 2. Erg. (öffentlich) Rat 28.08.2015 Beleg: PDF-Seite 1–2
28.08.2015 · Beratung / BeschlußRat
Es stehen die Verwaltungsalternative vom 18.08.2015 (DS 48/2015, 2. Ergänzung), ein per E-Mail vorgelegter CDU-Änderungsantrag und der aufrechterhaltene gemeinsame Ergänzungsantrag von BfGT/GRÜNEN/LINKEN zur Beratung. Kollmeyer erläutert den CDU-Antrag als Unterstützung der Bürgerinitiative bei städtischem Tätigwerden nur in Versorgungslücken. Vollständiger Wortlaut und Briefdatum dieses CDU-Antrags sind in dem Beschlußauszug nicht enthalten; er wird nicht mit dem CDU-Alternativantrag vom 15.06.2015 gleichgesetzt. Unger läßt den weitergehenden gemeinsamen Antrag in der am 15.06.2015 beschlossenen, auf die früheren Punkte 2 und 3 beschränkten Fassung abstimmen: Rathaus/Kultur Räume mit Freifunk versorgen und weitere Standorte prüfen. Ergebnis: 28 Ja, 2 Nein, 19 Enthaltungen. Die Portfreischaltung ist auch in diesem Ratsbeschluß nicht enthalten. Eigene Abstimmungen über CDU-Änderungsantrag und Verwaltungsalternative sind nicht dokumentiert. Die Verwaltung erklärt, den Hauptausschußbeschluß wegen der abschließenden Zuständigkeit des Rates bislang nicht umgesetzt zu haben.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungDie CDU legt einen Änderungsantrag per E-Mail vor: Unterstützung der Bürgerinitiative, städtisches Tätigwerden in Versorgungslücken. Briefdatum und vollständiger Wortlaut fehlen im vorliegenden Beschlußauszug. Der Rat nimmt den weitergehenden BfGT/GRÜNEN/LINKEN-Antrag in der Fassung mit den früheren Punkten 2 und 3 an (28 Ja / 2 Nein / 19 Enthaltungen). Punkt 1 zur Portfreischaltung wird nicht wieder aufgenommen. Keine gesonderte CDU-Abstimmung dokumentiert.
- Beschlusstext 48/2015 2. Erg. (öffentlich) Rat 28.08.2015 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1, 2 Für Änderungen und Abstimmung maßgeblich: PDF-Seiten 1–2.
- Beschlusstext 48/2015 2. Erg. (öffentlich) Rat 28.08.2015 Beleg: PDF-Seite 1–2
19.10.2015 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
BfGT und SPD fragen nach der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 28.08.2015 und der Prüfung weiterer Standorte. Die Verwaltung berichtet: Router und technische Voraussetzungen für Bürgerbüro/Ratssaal seien vorhanden; die Aktivierung sei nach Hinweisen zum fehlenden Versicherungsschutz auf Bitte einiger Ratsmitglieder zurückgestellt worden. Ohne Initiative zur Änderung der Verfahrensweise solle die Freischaltung erfolgen. Anschließend solle mit Freifunk die Versorgung von Unterkünften geprüft und dem Rat berichtet werden. Eine Änderung oder Aufhebung des Ratsbeschlusses wird in dieser Befassung nicht beschlossen.
- Infotext TOP 9. (öffentlich) Hauptausschuss 19.10.2015 Fundseiten: WLAN: 3; Freifunk: 3, 4
- Infotext TOP 2. (öffentlich) Hauptausschuss 19.10.2015 Fundseiten: Freifunk: 1
27.11.2015 · Beratung / BeschlußRat
Die Mitteilung DS 357/2015 dient zunächst der Berichterstattung zum Ratsbeschluß vom 28.08.2015. Für weitere Installationen verlangt Bürgermeister Schulz einen neuen Antrag. Ostermann (SPD) stellt daraufhin mündlich den Antrag, die Flüchtlingsnotunterkünfte in Friedrichsdorf und Spexard sowie den Berliner Platz mit Freifunk auszustatten. Der Rat beschließt genau diese drei Standorte mit 28 Ja, 3 Nein und 19 Enthaltungen. Damit wird der frühere Prüfauftrag für zusätzliche Standorte für diese drei Orte zum konkreten Einrichtungsauftrag. Kohlmeyer (SPD) regt zusätzlich die Sporthalle Nord an; diese steht jedoch nicht im beschlossenen Text. Eine eigene Abstimmung über die Sporthalle Nord ist nicht dokumentiert.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungOstermann beantragt mündlich die Einrichtung in Friedrichsdorf, Spexard und am Berliner Platz. Mit 28 Ja / 3 Nein / 19 Enthaltungen beschlossen. Dies konkretisiert den bisherigen Standort-Prüfauftrag zu einem Einrichtungsauftrag für diese drei Orte. Kohlmeyers zusätzliche Anregung zur Sporthalle Nord wird nicht in den Beschluß übernommen.
- Beschlusstext 357/2015 (öffentlich) Rat 27.11.2015 Fundseiten: WLAN: 1, 2; Freifunk: 1, 2
- Beschlusstext 357/2015 (öffentlich) Rat 27.11.2015 Beleg: PDF-Seite 1–2
23.01.2017 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
Zusätzliche DSL-Anschlüsse für Freifunk erscheinen in der Haushaltsberatung. Ein standortbezogener Gesamtabschluß ergibt sich daraus nicht.
- Beschlusstext 12/2017 (öffentlich) Hauptausschuss 23.01.2017 Fundseiten: Freifunk: 1
Ausführung und Quellenlage
Rathaus-Freifunk am 21.10.2015 aktiviert (Bericht DS 357/2015). Die übrigen Standorte sind nicht durch einen gemeinsamen Abschlußnachweis belegt.
Ein Erledigungsvermerk oder ein angekündigter Termin ist kein automatischer Nachweis einer tatsächlichen Inbetriebnahme. Verwaltungsereignisse ohne Sitzungstermin stehen deshalb in diesem Abschnitt und nicht als Ausschußblatt.
Verknüpfte Vorgänge und Dossiers
- Freifunk in Rathaus, Kultur Räumen und weiteren Standorten
- Verwaltungsalternative: kostenloses Innenstadt-WLAN
- Vertagung und Anhörung zur Freifunk-Versorgung
- CDU-Alternative: Wirtschaftskooperation ohne städtische Beteiligung
- Verwaltungsalternative: nur punktuelles städtisches WLAN
- CDU-Änderungsantrag zur Freifunk-Versorgung
- Freifunk für Friedrichsdorf, Spexard und Berliner Platz
DS 48/2015. Der ursprüngliche Prüfauftrag und spätere Ergänzungsanträge werden gemeinsam beraten; spätere Blätter betreffen den daraus entstandenen Gesamtvorgang.
Die Darstellung gibt Anträge, Änderungen, Beratungen und Beschlüsse sinngemäß wieder. Gelbe Dokumentknoten bezeichnen die Einbringung eines Antrags oder einer Vorlage; gelbe Abschnitte in Sitzungsblättern erläutern dort behandelte Änderungen. Quellenverweise führen zu den Originalunterlagen.
Zusammengehörige Anträge, Ergänzungen und Alternativen
Die verknüpften Vorgänge betreffen denselben Sachzusammenhang. Die jeweilige Beratung und Beschlußfassung ist im zugehörigen Sitzungsblatt dargestellt.
- 11.02.2015 · Freifunk in Rathaus, Kultur Räumen und weiteren Standorten
- 01.04.2015 · Verwaltungsalternative: kostenloses Innenstadt-WLAN
- 27.04.2015 · Vertagung und Anhörung zur Freifunk-Versorgung
- 15.06.2015 · CDU-Alternative: Wirtschaftskooperation ohne städtische Beteiligung
- 18.08.2015 · Verwaltungsalternative: nur punktuelles städtisches WLAN
- 28.08.2015 · CDU-Änderungsantrag zur Freifunk-Versorgung
- 27.11.2015 · Freifunk für Friedrichsdorf, Spexard und Berliner Platz
Leseschlüssel und Recherche
Jedes weiße oder graue Sitzungsblatt steht für einen belegten Sitzungstermin eines Gremiums; gelbe Dokumentknoten zeigen Änderungen ohne eigenen Sitzungstermin; gleichzeitige TOPs werden zusammengefaßt. Die älteste Befassung steht oben. Schriftliche Beschlußkontrollen sind gesondert markiert. Die Verbindung zur Wurzel bedeutet inhaltliche Zuordnung, keine neue Beschlußfassung. Ratsbefassungen sind zur vollständigen Entscheidungsfolge mit enthalten. Einladungen allein gelten nicht als Beratungsnachweis.
Untersuchungszeitraum: 01.01.2014–15.11.2026. Suchbegriffe: Freifunk, WLAN, W-LAN, WiFi und Wi-Fi. Die Ratsinfo-Abfrage vom 15.11.2026 umfaßt alle Gremien und Dokumentarten bei ausgeschalteter genauer Suche. Die unbereinigten, teilweise überlappenden Trefferzahlen betragen: Freifunk 72 Dokumente / 76 Anlagen; WLAN 180 / 217; W-LAN 15 / 17; WiFi 20 / 50; Wi-Fi 2 / 0. Die fachliche Auswahl beschränkt sich auf Freifunk und öffentlich bzw. für Besucher, Fahrgäste oder Unterkunftsbewohner zugängliches WLAN.
Öffentlich zugänglicher Bestand. Nichtöffentliche, nicht indexierte und unlesbare Dokumente können fehlen. Nicht gefundene Folgebelege sind keine Feststellung, daß keine Umsetzung erfolgte. Quellen führen zum Ratsinfo-Original.
Angekündigte Termine belegen keine Fertigstellung. Fehlende Folgebelege belegen keine unterbliebene Umsetzung. Bewertungen werden auf eigenen Dossierseiten geführt.
