Verwaltung · DS 207/2022
Rückgabe des Fördergutscheins; weitere WLAN-Versorgung bedarfsorientiert und ganzheitlich prüfen.
- Beschlussvorlage 207/2022 Fundseiten: WLAN: 1, 2; WiFi: 1, 2; Freifunk: 1, 2
09.06.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der ADWS beschließt die Verwaltungsvorlage 207/2022 vom 18.05.2022 einstimmig und ohne dokumentierte Textänderung. Der WiFi4EU-Gutschein über 15.000 Euro soll an die Europäische Kommission zurückgegeben werden; eine mögliche WLAN-Abdeckung bleibt bedarfsorientiert und ganzheitlich zu prüfen. Gegenüber der Fördermittelstrategie aus dem gemeinsamen Beschluß von LINKEN/CDU vom 10.07.2017 wird damit die Nutzung dieses Gutscheins aufgegeben. Eine ausdrückliche Aufhebung sämtlicher damaliger Standortziele ist nicht Bestandteil des Beschlusses. In der Aussprache wird ein erneuter Austausch mit Freifunk befürwortet. Ein gesonderter Beschluß dazu ist nicht protokolliert.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungADWS nimmt DS 207/2022 unverändert und einstimmig an. Der konkrete Fördergutschein soll zurückgegeben werden. Die mögliche WLAN-Abdeckung ist weiterhin bedarfsorientiert und ganzheitlich zu prüfen. Eine ausdrückliche Aufhebung aller sieben Standortziele von 2017 ist im Beschluß nicht enthalten.
- Beschlusstext 207/2022 (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 09.06.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
- Beschlusstext 207/2022 (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 09.06.2022 Beleg: PDF-Seite 1
29.08.2022 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Bericht zur Fortsetzung des Austauschs mit der Freifunkinitiative nach der Entscheidung über den Fördergutschein. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 29.08.2022 Fundseiten: WiFi: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 17.08.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
21.11.2022 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Nachfrage zum öffentlichen WLAN. Verwaltung berichtet, die mit Freifunk vereinbarten Standort- und Gebäudedaten übermittelt zu haben. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 21.11.2022 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 10.11.2022 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2, 3
24.01.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 12.01.2023 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
06.03.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 22.02.2023 Fundseiten: WLAN: 1, 2; WiFi: 1; Freifunk: 1, 2
15.05.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 03.05.2023 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
04.09.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 22.08.2023 Fundseiten: WLAN: 1, 2; WiFi: 1, 2; Freifunk: 2
24.10.2023 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Weiterer Bericht zum Kontakt mit der Freifunkinitiative und zu den noch zu klärenden technischen und finanziellen Fragen. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 10. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 24.10.2023 Fundseiten: Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 10.10.2023 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1, 2
14.12.2023 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Berliner Platz: Der Access Point im Alten Amtsgericht erreicht den Platz nicht ausreichend. Außenmontage/Denkmalschutz und andere Standorte werden erörtert; Freifunk-Vorschläge und deren Bearbeitung sind Gegenstand der Aussprache. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 14.12.2023 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 01.12.2023 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
15.02.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 05.02.2024 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
26.02.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 13.02.2024 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
30.04.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 17.04.2024 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
25.06.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 12.06.2024 Fundseiten: WLAN: 2, 3; WiFi: 2, 3; Freifunk: 2, 3
02.09.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 21.08.2024 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
28.10.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 10.10.2024 Fundseiten: WLAN: 3, 4; WiFi: 3; Freifunk: 3, 4
Ausführung und Quellenlage
Gutschein tatsächlich zurückgegeben; technische Fragestellungen im November 2024 abschließend geklärt; Vorgang am 19.11.2024 erledigt. Die organisatorische Anbindung des Ehrenamts blieb offen.
Beschlußkontrolle DS 215/2017 · Beschlußkontrolle DS 207/2022
Ein Erledigungsvermerk oder ein angekündigter Termin ist kein automatischer Nachweis einer tatsächlichen Inbetriebnahme. Verwaltungsereignisse ohne Sitzungstermin stehen deshalb in diesem Abschnitt und nicht als Ausschußblatt.
Verknüpfte Vorgänge und Dossiers
Gespräche mit Freifunk werden fortgeführt. Beschlußkontrollen sind schriftliche Sitzungsunterlagen, nicht automatisch zusätzliche Sachentscheidungen.
Die Darstellung gibt Anträge, Änderungen, Beratungen und Beschlüsse sinngemäß wieder. Gelbe Dokumentknoten bezeichnen die Einbringung eines Antrags oder einer Vorlage; gelbe Abschnitte in Sitzungsblättern erläutern dort behandelte Änderungen. Quellenverweise führen zu den Originalunterlagen.
Zusammengehörige Anträge, Ergänzungen und Alternativen
Die verknüpften Vorgänge betreffen denselben Sachzusammenhang. Die jeweilige Beratung und Beschlußfassung ist im zugehörigen Sitzungsblatt dargestellt.
- 31.05.2017 · Weitere Freifunk-Hotspots mit EU-Fördermitteln
- 10.07.2017 · Öffentliches WLAN an sieben Plätzen
Leseschlüssel und Recherche
Jedes weiße oder graue Sitzungsblatt steht für einen belegten Sitzungstermin eines Gremiums; gelbe Dokumentknoten zeigen Änderungen ohne eigenen Sitzungstermin; gleichzeitige TOPs werden zusammengefaßt. Die älteste Befassung steht oben. Schriftliche Beschlußkontrollen sind gesondert markiert. Die Verbindung zur Wurzel bedeutet inhaltliche Zuordnung, keine neue Beschlußfassung. Ratsbefassungen sind zur vollständigen Entscheidungsfolge mit enthalten. Einladungen allein gelten nicht als Beratungsnachweis.
Untersuchungszeitraum: 01.01.2014–15.11.2026. Suchbegriffe: Freifunk, WLAN, W-LAN, WiFi und Wi-Fi. Die Ratsinfo-Abfrage vom 15.11.2026 umfaßt alle Gremien und Dokumentarten bei ausgeschalteter genauer Suche. Die unbereinigten, teilweise überlappenden Trefferzahlen betragen: Freifunk 72 Dokumente / 76 Anlagen; WLAN 180 / 217; W-LAN 15 / 17; WiFi 20 / 50; Wi-Fi 2 / 0. Die fachliche Auswahl beschränkt sich auf Freifunk und öffentlich bzw. für Besucher, Fahrgäste oder Unterkunftsbewohner zugängliches WLAN.
Öffentlich zugänglicher Bestand. Nichtöffentliche, nicht indexierte und unlesbare Dokumente können fehlen. Nicht gefundene Folgebelege sind keine Feststellung, daß keine Umsetzung erfolgte. Quellen führen zum Ratsinfo-Original.
Angekündigte Termine belegen keine Fertigstellung. Fehlende Folgebelege belegen keine unterbliebene Umsetzung. Bewertungen werden auf eigenen Dossierseiten geführt.
