BfGT und GRÜNE
Beratung vertagen und Freifunk sowie gegebenenfalls unabhängigen Sachverstand einbeziehen.
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 27.04.2015 Fundseiten: WLAN: 1, 2; Freifunk: 1, 2
27.04.2015 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
Gegenstand sind der CDU-Prüfantrag vom 05.02.2015, der Ergänzungsantrag von BfGT/GRÜNEN/LINKEN vom 11.02.2015 und die abweichende Verwaltungsvorlage vom 01.04.2015 (DS 48/2015, 1. Ergänzung). BfGT und GRÜNE beantragen die Vertagung sowie eine Anhörung der Freifunkinitiative; alternativ oder ergänzend soll unabhängiger Sachverstand hinzugezogen werden. Der Hauptausschuß stimmt der Vertagung ohne Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen (UWG und Bürgermeisterin) zu. Eine Entscheidung für die Verwaltungsalternative mit bis zu 15.000 Euro fällt nicht.
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 27.04.2015 Fundseiten: WLAN: 1, 2; Freifunk: 1, 2
15.06.2015 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
Zu Sitzungsbeginn zieht die Verwaltung ihren Vorschlag vom 01.04.2015 zurück; danach wird Detlev Buschkamp für Freifunk angehört. BfGT, GRÜNE und LINKE halten ihren Ergänzungsantrag aufrecht. Kollmeyer (CDU) stellt einen ausdrücklich bestätigten Alternativantrag: Kooperation der örtlichen Wirtschaft mit Freifunk begrüßen, vorerst keine städtische Beteiligung wegen der Rechtslage, erneute Befassung nach sechs Monaten bei unbefriedigendem Ergebnis. Rosenthal verlangt die Abstimmung über den gemeinsamen Ergänzungsantrag. Nachdem Unger die Beanstandung von dessen Punkt 1 (Port 10.000) ankündigt, beantragt Morkes die Abstimmung nur über die Punkte 2 und 3. Diese werden mit 8 Ja, 1 Nein und 7 Enthaltungen beschlossen: zeitnahe Freifunk-Versorgung von Rathaus/Kultur Räumen sowie Prüfung weiterer städtischer Standorte einschließlich Unterkünften. Punkt 1 ist damit nicht Bestandteil des Beschlusses; eine förmliche Ablehnung dieses Punktes ist nicht dokumentiert. Über den CDU-Alternativantrag wird wegen Annahme des weitergehenden Antrags ausdrücklich nicht mehr abgestimmt. Kollmeyer widerspricht dieser Behandlung. Die Verwaltung kündigt die Prüfung von Beanstandung und Ratszuständigkeit an.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungVier getrennte Schritte: Die Verwaltung zieht ihren 15.000-Euro-Vorschlag zurück. Kollmeyer stellt die CDU-Alternative einer Wirtschaftskooperation ohne städtische Beteiligung und mit erneuter Befassung nach sechs Monaten. Rosenthal verlangt die Abstimmung über den gemeinsamen Ergänzungsantrag. Auf Morkes’ Antrag wird diese auf die Punkte 2 und 3 begrenzt, weil Unger für Punkt 1 eine Beanstandung ankündigt. Beschlossen werden nur die beiden Standortpunkte; über Port 10.000 und den CDU-Alternativantrag wird nicht abgestimmt.
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 15.06.2015 Fundseiten: WLAN: 1, 2, 3; Freifunk: 1, 2, 3 Für Änderungen und Abstimmung maßgeblich: PDF-Seiten 1–4, besonders 3.
- Beschlusstext 48/2015 1. Erg. (öffentlich) Hauptausschuss 15.06.2015 Beleg: PDF-Seite 1–4
Ausführung und Quellenlage
Vertagung beschlossen; Freifunk-Anhörung am 15.06.2015 belegt.
Ein Erledigungsvermerk oder ein angekündigter Termin ist kein automatischer Nachweis einer tatsächlichen Inbetriebnahme. Verwaltungsereignisse ohne Sitzungstermin stehen deshalb in diesem Abschnitt und nicht als Ausschußblatt.
Verknüpfte Vorgänge und Dossiers
- Freifunk-Prüfauftrag
- Freifunk in Rathaus, Kultur Räumen und weiteren Standorten
- Verwaltungsalternative: kostenloses Innenstadt-WLAN
- CDU-Alternative: Wirtschaftskooperation ohne städtische Beteiligung
- Verwaltungsalternative: nur punktuelles städtisches WLAN
- CDU-Änderungsantrag zur Freifunk-Versorgung
- Freifunk für Friedrichsdorf, Spexard und Berliner Platz
Verfahrensantrag in der Sitzung; kein gesichertes früheres Datum eines Originalschreibens.
Die Darstellung gibt Anträge, Änderungen, Beratungen und Beschlüsse sinngemäß wieder. Gelbe Dokumentknoten bezeichnen die Einbringung eines Antrags oder einer Vorlage; gelbe Abschnitte in Sitzungsblättern erläutern dort behandelte Änderungen. Quellenverweise führen zu den Originalunterlagen.
Zusammengehörige Anträge, Ergänzungen und Alternativen
Die verknüpften Vorgänge betreffen denselben Sachzusammenhang. Die jeweilige Beratung und Beschlußfassung ist im zugehörigen Sitzungsblatt dargestellt.
- 05.02.2015 · Freifunk-Prüfauftrag
- 11.02.2015 · Freifunk in Rathaus, Kultur Räumen und weiteren Standorten
- 01.04.2015 · Verwaltungsalternative: kostenloses Innenstadt-WLAN
- 15.06.2015 · CDU-Alternative: Wirtschaftskooperation ohne städtische Beteiligung
- 18.08.2015 · Verwaltungsalternative: nur punktuelles städtisches WLAN
- 28.08.2015 · CDU-Änderungsantrag zur Freifunk-Versorgung
- 27.11.2015 · Freifunk für Friedrichsdorf, Spexard und Berliner Platz
Leseschlüssel und Recherche
Jedes weiße oder graue Sitzungsblatt steht für einen belegten Sitzungstermin eines Gremiums; gelbe Dokumentknoten zeigen Änderungen ohne eigenen Sitzungstermin; gleichzeitige TOPs werden zusammengefaßt. Die älteste Befassung steht oben. Schriftliche Beschlußkontrollen sind gesondert markiert. Die Verbindung zur Wurzel bedeutet inhaltliche Zuordnung, keine neue Beschlußfassung. Ratsbefassungen sind zur vollständigen Entscheidungsfolge mit enthalten. Einladungen allein gelten nicht als Beratungsnachweis.
Untersuchungszeitraum: 01.01.2014–15.11.2026. Suchbegriffe: Freifunk, WLAN, W-LAN, WiFi und Wi-Fi. Die Ratsinfo-Abfrage vom 15.11.2026 umfaßt alle Gremien und Dokumentarten bei ausgeschalteter genauer Suche. Die unbereinigten, teilweise überlappenden Trefferzahlen betragen: Freifunk 72 Dokumente / 76 Anlagen; WLAN 180 / 217; W-LAN 15 / 17; WiFi 20 / 50; Wi-Fi 2 / 0. Die fachliche Auswahl beschränkt sich auf Freifunk und öffentlich bzw. für Besucher, Fahrgäste oder Unterkunftsbewohner zugängliches WLAN.
Öffentlich zugänglicher Bestand. Nichtöffentliche, nicht indexierte und unlesbare Dokumente können fehlen. Nicht gefundene Folgebelege sind keine Feststellung, daß keine Umsetzung erfolgte. Quellen führen zum Ratsinfo-Original.
Angekündigte Termine belegen keine Fertigstellung. Fehlende Folgebelege belegen keine unterbliebene Umsetzung. Bewertungen werden auf eigenen Dossierseiten geführt.
