CDU · Ergänzungsantrag zu DS 215/2017
WLAN an Berliner Platz, Konrad-Adenauer-Platz, Willy-Brandt-Platz, ZOB, Kolbeplatz, Dreiecksplatz und Theodor-Heuss-Platz; Modell mit Kosten, Zeitplan, Fair Use und EU-Förderung vorlegen.
10.07.2017 · Beratung / BeschlußHauptausschuß
Der Antrag der LINKEN vom 31.05.2017 (EU-Mittel für weitere Freifunk-Hotspots, DS 215/2017) wird mit dem als Tischvorlage eingebrachten CDU-Antrag vom 10.07.2017 zusammengeführt. Die CDU ergänzt sieben namentlich bestimmte Plätze sowie einen Auftrag für ein Modell mit Zeitplan, Kosten und Nutzungsbedingungen. Auf Kollmeyers Vorschlag und Schulz’ Zusammenfassung werden beide Anträge gemeinsam behandelt und in einer Abstimmung einstimmig beschlossen. Der Beschluß enthält beide Teile: EU-Mittel zu gegebener Zeit beantragen und öffentliche Gebäude/Plätze mit Freifunk-Hotspots ausstatten; zusätzlich WLAN auf den sieben genannten Plätzen schaffen und zum nächsten Hauptausschuß ein Umsetzungsmodell vorlegen. Obwohl die Aussprache von einem Prüfauftrag spricht, bleibt der beschlossene Wortlaut mit dem Ziel der Schaffung der WLAN-Zugänge maßgeblich. Die mündliche Bitte um Vorlage in einer der nächsten Sitzungen ändert die im Beschluß enthaltene Frist zum nächsten Hauptausschuß nicht.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungZum LINKEN-Antrag vom 31.05.2017 auf EU-Fördermittel für zusätzliche Freifunk-Hotspots tritt der CDU-Antrag vom 10.07.2017. Ergänzt werden Berliner Platz, Konrad-Adenauer-Platz, Willy-Brandt-Platz, ZOB, Kolbeplatz, Dreiecksplatz und Theodor-Heuss-Platz sowie ein Modell mit Zeitplan, Kosten, Fair Use und möglichst EU-Förderung. Beide Teile werden gemeinsam einstimmig beschlossen. Im beschlossenen Text ist das Modell zum nächsten Hauptausschuß vorzulegen.
- Beschlusstext 215/2017 (öffentlich) Hauptausschuss 10.07.2017 Fundseiten: WLAN: 1, 2; Freifunk: 1, 2
- Infotext 216/2017 (öffentlich) Hauptausschuss 10.07.2017 Fundseiten: Freifunk: 1
- Anlage Antrag der CDU zu TOP 10 zum 215/2017 exportiert am 12.07.2017 Beleg: PDF-Seite 1
- Beschlusstext 215/2017 (öffentlich) Hauptausschuss 10.07.2017 Beleg: PDF-Seite 1–2
04.09.2017 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle Stand 17.08.2017 zum TOP 4. exportiert am 24.08.2017 Fundseiten: WLAN: 2; Freifunk: 2
06.11.2017 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 06.11.2017 zum TOP 4. exportiert am 25.10.2017 Fundseiten: WLAN: 2, 4, 6; Freifunk: 2, 4, 6
04.12.2017 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 04.12.2017 zum TOP 4. exportiert am 23.11.2017 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
22.01.2018 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleHauptausschuß
Antwort auf DS 7/2018: noch keine Förderzusage und keine zusätzlichen öffentlichen Innenstadt-Hotspots. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext 7/2018 (öffentlich) Hauptausschuss 22.01.2018 Fundseiten: WiFi: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle HA 22.01.2018 zum TOP 4. exportiert am 11.01.2018 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
26.02.2018 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 26.02.2018 zum TOP 4. exportiert am 15.02.2018 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
23.04.2018 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 23.04.2018 zum TOP 4. exportiert am 12.04.2018 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
28.05.2018 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle Stand 14.05.2018 zum TOP 4. exportiert am 16.05.2018 Fundseiten: WLAN: 1, 4, 7; Freifunk: 1, 4, 7
09.07.2018 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 09.07.2018 zum TOP 4. exportiert am 28.06.2018 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
03.09.2018 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle 14082018 zum TOP 4. exportiert am 23.08.2018 Fundseiten: WLAN: 1, 3, 5; WiFi: 1, 3, 5; Freifunk: 1, 3, 5
19.11.2018 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleHauptausschuß
Sachstandsbericht zur Beantragung der EU-Förderung für öffentliche Hotspots. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Hauptausschuss 19.11.2018 Fundseiten: WiFi: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle HA19.11.2018 zum TOP 4. exportiert am 08.11.2018 Fundseiten: WLAN: 1, 3, 5; WiFi: 1, 3, 5; Freifunk: 1, 3, 5
10.12.2018 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 10.12.2018 zum TOP 4. exportiert am 05.12.2018 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
21.01.2019 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 21.01.2019neu zum TOP 4. exportiert am 10.01.2019 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
18.03.2019 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 18.03.2019 zum TOP 4. exportiert am 07.03.2019 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
06.05.2019 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 06.05.2019 zum TOP 4. exportiert am 24.04.2019 Fundseiten: WLAN: 1, 3, 5; WiFi: 1, 3, 5; Freifunk: 1, 3, 5
08.07.2019 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 08.07.2019 zum TOP 4. exportiert am 28.06.2019 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
09.09.2019 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 09.09.2019 zum TOP 4. exportiert am 29.08.2019 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
11.11.2019 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleHauptausschuß
Verwaltung berichtet über die angekündigte WiFi4EU-Förderung von 15.000 Euro; eine offizielle Mitteilung liegt nach dem mündlichen Bericht noch nicht vor. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Hauptausschuss 11.11.2019 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle HA 11.11.2019 zum TOP 4. exportiert am 30.10.2019 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
16.12.2019 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 16.12.2019 zum TOP 4. exportiert am 05.12.2019 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
27.01.2020 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 27.01.2020 zum TOP 4. exportiert am 16.01.2020 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
16.03.2020 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 16.03.2020 zum TOP 4. exportiert am 05.03.2020 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
04.05.2020 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleHauptausschuß
Bericht zur WiFi4EU-Förderung und den Bedingungen für eine geeignete Umsetzung. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Hauptausschuss 04.05.2020 Fundseiten: WiFi: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle HA 04.05.2020 zum TOP 4. exportiert am 22.04.2020 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
22.06.2020 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle 22.06.2020 zum TOP 4. exportiert am 10.06.2020 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
24.08.2020 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 24.08.2020 zum TOP 4. exportiert am 13.08.2020 Fundseiten: WLAN: 3; WiFi: 3; Freifunk: 3
14.12.2020 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA zum TOP 4. exportiert am 03.12.2020 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
01.03.2021 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 01-03-21 zum TOP 4. exportiert am 18.02.2021 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
26.04.2021 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 26042021 zum TOP 4. exportiert am 15.04.2021 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
30.08.2021 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 30082021 zum TOP 4. exportiert am 19.08.2021 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
04.10.2021 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleHauptausschuß
Nachfragen zum Fortgang des WiFi4EU-Vorhabens und seiner Umsetzung. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Hauptausschuss 04.10.2021 Fundseiten: Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle HA 04.10.2021 zum TOP 4. exportiert am 23.09.2021 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
06.12.2021 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 06122021 zum TOP 4. exportiert am 25.11.2021 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
24.01.2022 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle HA 24012022 zum TOP 4. exportiert am 14.01.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
14.02.2022 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 5. exportiert am 03.02.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
14.03.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Für den Standort area61 / Smart Bench wird WLAN geprüft; Verwaltung steht mit Grünflächen und Netzgesellschaft im Austausch. Ein Einsatz des WiFi4EU-Gutscheins wird erwogen.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 14.03.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1
04.04.2022 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 24.03.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
18.05.2022 · Antragsentwicklung · keine SitzungNeue Beschlußvorlage: Fördergutschein zurückgeben
DS 207/2022 stellt ausdrücklich den Bezug zu beiden 2017 gemeinsam beschlossenen Anträgen her. Die Verwaltung schlägt nun die Rückgabe des WiFi4EU-Gutscheins über 15.000 Euro vor; WLAN soll weiterhin bedarfsorientiert und ganzheitlich geprüft werden. Die Vorlage begründet dies unter anderem mit Förderbedingungen und nicht gedeckten Anschluß-/Betriebskosten. Es ist eine Änderung des Finanzierungswegs, kein Nachweis, daß die ursprünglichen Versorgungsziele erreicht wurden.
Zugehörigen Antragsbaum öffnen
- Beschlussvorlage 207/2022 Beleg: PDF-Seite 1–2
09.06.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der ADWS beschließt die Verwaltungsvorlage 207/2022 vom 18.05.2022 einstimmig und ohne dokumentierte Textänderung. Der WiFi4EU-Gutschein über 15.000 Euro soll an die Europäische Kommission zurückgegeben werden; eine mögliche WLAN-Abdeckung bleibt bedarfsorientiert und ganzheitlich zu prüfen. Gegenüber der Fördermittelstrategie aus dem gemeinsamen Beschluß von LINKEN/CDU vom 10.07.2017 wird damit die Nutzung dieses Gutscheins aufgegeben. Eine ausdrückliche Aufhebung sämtlicher damaliger Standortziele ist nicht Bestandteil des Beschlusses. In der Aussprache wird ein erneuter Austausch mit Freifunk befürwortet. Ein gesonderter Beschluß dazu ist nicht protokolliert.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungADWS nimmt DS 207/2022 unverändert und einstimmig an. Der konkrete Fördergutschein soll zurückgegeben werden. Die mögliche WLAN-Abdeckung ist weiterhin bedarfsorientiert und ganzheitlich zu prüfen. Eine ausdrückliche Aufhebung aller sieben Standortziele von 2017 ist im Beschluß nicht enthalten.
- Beschlusstext 207/2022 (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 09.06.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
- Beschlusstext 207/2022 (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 09.06.2022 Beleg: PDF-Seite 1
13.06.2022 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 01.06.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
22.08.2022 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 11.08.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
29.08.2022 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Bericht zur Fortsetzung des Austauschs mit der Freifunkinitiative nach der Entscheidung über den Fördergutschein. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 29.08.2022 Fundseiten: WiFi: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 17.08.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
19.09.2022 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage 0919 HA_Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 08.09.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
31.10.2022 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage 10-31 HA_Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 20.10.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
21.11.2022 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Nachfrage zum öffentlichen WLAN. Verwaltung berichtet, die mit Freifunk vereinbarten Standort- und Gebäudedaten übermittelt zu haben. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 21.11.2022 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 10.11.2022 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2, 3
12.12.2022 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage 12-12 HA_Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 01.12.2022 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
23.01.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage 01-23 HA_Beschlusskontrolle zum TOP 5. exportiert am 12.01.2023 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1
24.01.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 12.01.2023 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
06.03.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 22.02.2023 Fundseiten: WLAN: 1, 2; WiFi: 1; Freifunk: 1, 2
24.04.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage 04-24 HA_Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 13.04.2023 Fundseiten: WLAN: 3; WiFi: 3; Freifunk: 3
15.05.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 03.05.2023 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
14.08.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage HA 2023-08-14 Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 11.08.2023 Fundseiten: Freifunk: 2, 3; WLAN: 3; WiFi: 3
04.09.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 22.08.2023 Fundseiten: WLAN: 1, 2; WiFi: 1, 2; Freifunk: 2
18.09.2023 · Schriftliche BeschlußkontrolleHauptausschuß
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Anlage HA2023-09-18 Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 07.09.2023 Fundseiten: WLAN: 2; WiFi: 2; Freifunk: 2
24.10.2023 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Weiterer Bericht zum Kontakt mit der Freifunkinitiative und zu den noch zu klärenden technischen und finanziellen Fragen. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 10. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 24.10.2023 Fundseiten: Freifunk: 1
- Anlage Beschlusskontrolle zum TOP 4. exportiert am 10.10.2023 Fundseiten: WLAN: 1; WiFi: 1; Freifunk: 1, 2
14.12.2023 · Beratung / Beschluß + BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Berliner Platz: Der Access Point im Alten Amtsgericht erreicht den Platz nicht ausreichend. Außenmontage/Denkmalschutz und andere Standorte werden erörtert; Freifunk-Vorschläge und deren Bearbeitung sind Gegenstand der Aussprache. Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing 14.12.2023 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
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15.02.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
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26.02.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
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30.04.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
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25.06.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
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02.09.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
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28.10.2024 · Schriftliche BeschlußkontrolleAusschuß für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Der Antrag bzw. sein Nachfolgevorgang wird in der Beschlußkontrolle als Anlage dieser Sitzung fortgeführt. Die Aufnahme in die Sitzungsunterlagen belegt für sich allein keine mündliche Aussprache und keinen neuen Beschluß.
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Ausführung und Quellenlage
DS 215/2017 am 08.09.2023 formal erledigt und im ADWS weiterverfolgt. DS 207/2022 am 19.11.2024 nach technischer Klärung erledigt; die organisatorische Anbindung des Ehrenamts blieb klärungsbedürftig. Kein Nachweis einer vollständigen Versorgung aller sieben Plätze.
Beschlußkontrolle DS 215/2017 · Beschlußkontrolle DS 207/2022
Ein Erledigungsvermerk oder ein angekündigter Termin ist kein automatischer Nachweis einer tatsächlichen Inbetriebnahme. Verwaltungsereignisse ohne Sitzungstermin stehen deshalb in diesem Abschnitt und nicht als Ausschußblatt.
Verknüpfte Vorgänge und Dossiers
Gemeinsam mit dem LINKEN-Antrag angenommen. Die schriftliche Beschlußkontrolle führt den gemeinsamen Beschluß überwiegend unter dem Titel des LINKEN-Antrags.
Die Darstellung gibt Anträge, Änderungen, Beratungen und Beschlüsse sinngemäß wieder. Gelbe Dokumentknoten bezeichnen die Einbringung eines Antrags oder einer Vorlage; gelbe Abschnitte in Sitzungsblättern erläutern dort behandelte Änderungen. Quellenverweise führen zu den Originalunterlagen.
Zusammengehörige Anträge, Ergänzungen und Alternativen
Die verknüpften Vorgänge betreffen denselben Sachzusammenhang. Die jeweilige Beratung und Beschlußfassung ist im zugehörigen Sitzungsblatt dargestellt.
- 31.05.2017 · Weitere Freifunk-Hotspots mit EU-Fördermitteln
- 18.05.2022 · WiFi4EU-Gutschein zurückgeben; WLAN-Bedarf prüfen
Leseschlüssel und Recherche
Jedes weiße oder graue Sitzungsblatt steht für einen belegten Sitzungstermin eines Gremiums; gelbe Dokumentknoten zeigen Änderungen ohne eigenen Sitzungstermin; gleichzeitige TOPs werden zusammengefaßt. Die älteste Befassung steht oben. Schriftliche Beschlußkontrollen sind gesondert markiert. Die Verbindung zur Wurzel bedeutet inhaltliche Zuordnung, keine neue Beschlußfassung. Ratsbefassungen sind zur vollständigen Entscheidungsfolge mit enthalten. Einladungen allein gelten nicht als Beratungsnachweis.
Untersuchungszeitraum: 01.01.2014–15.11.2026. Suchbegriffe: Freifunk, WLAN, W-LAN, WiFi und Wi-Fi. Die Ratsinfo-Abfrage vom 15.11.2026 umfaßt alle Gremien und Dokumentarten bei ausgeschalteter genauer Suche. Die unbereinigten, teilweise überlappenden Trefferzahlen betragen: Freifunk 72 Dokumente / 76 Anlagen; WLAN 180 / 217; W-LAN 15 / 17; WiFi 20 / 50; Wi-Fi 2 / 0. Die fachliche Auswahl beschränkt sich auf Freifunk und öffentlich bzw. für Besucher, Fahrgäste oder Unterkunftsbewohner zugängliches WLAN.
Öffentlich zugänglicher Bestand. Nichtöffentliche, nicht indexierte und unlesbare Dokumente können fehlen. Nicht gefundene Folgebelege sind keine Feststellung, daß keine Umsetzung erfolgte. Quellen führen zum Ratsinfo-Original.
Angekündigte Termine belegen keine Fertigstellung. Fehlende Folgebelege belegen keine unterbliebene Umsetzung. Bewertungen werden auf eigenen Dossierseiten geführt.
