Verwaltung · DS 482/2021
Folgevorlage zum Prüfauftrag vom 22.04.2021: Ausbau von Internet-/WLAN-Infrastruktur befürworten und die Ausbauentscheidung an den APBI verweisen. Das erläuterte Konzept unterscheidet wohnungsgleiche Unterkünfte (Infrastruktur für private Versorgungsverträge) von Gemeinschaftsunterkünften (frei zugängliches Bewohner-WLAN). Für 17 Standorte werden rund 300.000 Euro ohne Erdarbeiten geschätzt; 19 weitere Standorte sind noch zu untersuchen. Dies konkretisiert und differenziert die ursprüngliche SPD-Forderung nach WLAN in allen Zimmern.
- Beschlussvorlage 482/2021 Fundseiten: WLAN: 1, 2, 3
23.11.2021 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
Der ASFS übernimmt den Beschlußvorschlag der Folgevorlage 482/2021 mit 14 Ja, 1 Nein und 0 Enthaltungen: Ausbau der Infrastruktur für Internet/WLAN wird befürwortet; die Vorlage wird für die Entscheidung über den Ausbau an den Ausschuß für Planung, Bauen und Immobilien (APBI) verwiesen. Dies ist eine Befürwortung und Zuständigkeitsverweisung, kein abschließender Baubeschluß des ASFS. In der Aussprache werden kostengünstigere Alternativen, die Zusammenarbeit mit Freifunk und eine mögliche Kostenumlage angeregt. Gesonderte Beschlüsse zu diesen Wortbeiträgen sind nicht protokolliert.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungDer ASFS übernimmt die Vorlage mit 14 Ja / 1 Nein / 0 Enthaltungen. Der eigentliche Ausbauentscheid wird an den APBI verwiesen. Wortbeiträge zu kostengünstigeren Alternativen, Freifunk und Gebührenumlage sind als Anregungen dokumentiert, nicht als gesondert beschlossene Änderungen.
- Beschlusstext 482/2021 (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 23.11.2021 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
- Beschlusstext 482/2021 (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 23.11.2021 Beleg: PDF-Seite 1–2
09.12.2021 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
Bei der Haushaltsberatung werden fehlende Mittel für die WLAN-Versorgung der Unterkünfte angesprochen.
- Beschlusstext 548/2021 (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 09.12.2021 Fundseiten: WLAN: 1
08.02.2022 · Antragsentwicklung · keine SitzungGRÜNE ergänzen Ausbauentscheidung und Haushaltsmittel
Punkt 2 des GRÜNEN-Antrags greift die ASFS-Verweisung auf: WLAN-Ausstattung beschließen und zunächst 50.000 Euro in den Haushalt 2022 einstellen. Die Begründung erwartet eine Prioritätenliste und zeitnahe Umsetzung zuerst an einfach zu versorgenden Standorten. Der Antrag ergänzt somit eine konkrete Finanzierungsforderung zum bisherigen Konzept.
Zugehörigen Antragsbaum öffnen
- Anlage Antrag_Grüne_APBI_15.02.2022_TOP9_FB65 zum TOP 9.2 exportiert am 10.02.2022 Beleg: PDF-Seite 1–2
15.02.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Planung, Bauen und Immobilien
Behandelt wird Punkt 2 des GRÜNEN-Haushaltsantrags vom 08.02.2022: WLAN-Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften und zunächst 50.000 Euro im Haushalt 2022. Die Verwaltung vermutet, daß dieser Ansatz bereits vorhanden sei, und sagt eine Prüfung zu. Niemann-Hollatz verzichtet im Vertrauen darauf auf eine Abstimmung zu diesem Punkt. Der WLAN-Antragspunkt ist somit weder einzeln angenommen noch abgelehnt; die im Protokoll genannte Rücknahme von Punkt 1 betrifft das Hausmeisterhaus, nicht WLAN. Der nachgetragene Verwaltungsvermerk korrigiert die Auskunft: Der WLAN-Ansatz fehlte und wurde über die geänderte Veränderungsliste (Anlage 6 zu DS 69/2022) dem Finanzausschuß vorgelegt und mit dem Gesamthaushalt am 25.02.2022 beschlossen.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungNiemann-Hollatz verzichtet auf die Abstimmung zum WLAN-Punkt, weil die Verwaltung einen vorhandenen 50.000-Euro-Ansatz vermutet. Die spätere Prüfung ergibt, daß er fehlt. Der Protokollnachtrag belegt die Korrektur über Anlage 6 zu DS 69/2022 und den Gesamthaushalt. Zurückgezogen wird ausschließlich Punkt 1 zum Hausmeisterhaus. Beim WLAN-Punkt ist ein Verzicht auf die Abstimmung protokolliert.
- Beschlusstext 557/2021 (öffentlich) Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien 15.02.2022 Fundseiten: W-LAN: 1; WLAN: 2 Für Änderungen und Abstimmung maßgeblich: PDF-Seiten 1–2.
- Beschlusstext 557/2021 (öffentlich) Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien 15.02.2022 Beleg: PDF-Seite 1–2
17.02.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
ASFS wird über den GRÜNEN-Haushaltsantrag von 50.000 Euro und dessen Weiterleitung an den APBI unterrichtet.
- Infotext TOP 3. (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 17.02.2022 Fundseiten: WLAN: 1
25.02.2022 · Haushaltsbeschluß (nachträglich belegt)Rat
Behandelt wird Punkt 2 des GRÜNEN-Haushaltsantrags vom 08.02.2022: WLAN-Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften und zunächst 50.000 Euro im Haushalt 2022. Die Verwaltung vermutet, daß dieser Ansatz bereits vorhanden sei, und sagt eine Prüfung zu. Niemann-Hollatz verzichtet im Vertrauen darauf auf eine Abstimmung zu diesem Punkt. Der WLAN-Antragspunkt ist somit weder einzeln angenommen noch abgelehnt; die im Protokoll genannte Rücknahme von Punkt 1 betrifft das Hausmeisterhaus, nicht WLAN. Der nachgetragene Verwaltungsvermerk korrigiert die Auskunft: Der WLAN-Ansatz fehlte und wurde über die geänderte Veränderungsliste (Anlage 6 zu DS 69/2022) dem Finanzausschuß vorgelegt und mit dem Gesamthaushalt am 25.02.2022 beschlossen.
Änderung / BehandlungÄnderung / Erweiterung / BehandlungLaut nachgetragenem Verwaltungsvermerk im APBI-Protokoll werden die Veränderungen einschließlich WLAN-Versorgung mit dem Gesamthaushalt beschlossen. Dieser Nachweis ist mittelbar; der Vermerk nennt außerdem die vorherige Vorlage beim Finanzausschuß, aber keinen Sitzungstermin. Der Sitzungstermin des Finanzausschusses läßt sich diesem Nachweis nicht entnehmen.
- Beschlusstext 557/2021 (öffentlich) Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien 15.02.2022 Fundseiten: W-LAN: 1; WLAN: 2 Für Änderungen und Abstimmung maßgeblich: PDF-Seiten 1–2.
- Beschlusstext 557/2021 (öffentlich) Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien 15.02.2022 Beleg: PDF-Seite 2
24.03.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
Nachfrage, weshalb das überwiesene WLAN-Thema noch nicht auf der Tagesordnung des APBI erscheine.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 24.03.2022 Fundseiten: WLAN: 1
12.05.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
Lütgertweg und Hopfenweg werden priorisiert; Personalkapazitäten und die geänderte Unterbringungssituation verzögern die Umsetzung.
- Infotext TOP 3. (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 12.05.2022 Fundseiten: WLAN: 1
27.10.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
ASFS fragt nach dem Ausbau. Verwaltung verweist auf 50.000 Euro im Haushalt und die vom Sozialbereich erstellte Priorisierung.
- Infotext TOP 4. (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 27.10.2022 Fundseiten: WLAN: 1
13.12.2022 · Beratung / BeschlußAusschuß für Planung, Bauen und Immobilien
APBI berichtet nach einem Schreiben von 4830.org: Lütgertweg für Q1/2023, Hopfenweg für Q2/2023 angekündigt, Holzheide anschließend. Dies sind Zieltermine, keine Fertigstellungsnachweise.
- Infotext TOP 3. (öffentlich) Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien 13.12.2022 Fundseiten: WLAN: 1
14.03.2023 · Beratung / BeschlußAusschuß für Planung, Bauen und Immobilien
DS 90/2023: Am Lütgertweg sind Rohre vorhanden, Verkabelung ist beauftragt. Die genannten 17.500 Euro betreffen die interne Verkabelung. Für Hopfenweg wird Glasfaser nun Q4/2023 erwartet. Ein Gesamtzeitplan liegt nicht vor.
- Infotext 90/2023 (öffentlich) Ausschuss für Planung, Bauen und Immobilien 14.03.2023 Fundseiten: WLAN: 1
05.09.2024 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
Nachfrage nach fertiger WLAN-Ausstattung. Zöllner vermutet anhand wahrgenommener Gespräche eine Endphase mindestens am Hopfenweg. Vorsitzender verlangt einen weiteren Bericht; keine bestätigte Inbetriebnahme.
- Infotext TOP 13. (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 05.09.2024 Fundseiten: WLAN: 1; Freifunk: 1
07.11.2024 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
Verwaltung: Erdarbeiten und Glasfaser am Lütgertweg abgeschlossen; Access Points werden anschließend installiert. Hopfenweg in Arbeit, Ziel Ende 2024/Anfang 2025. Die Prioritätenliste soll angesichts zusätzlicher BImA-Unterkünfte und privater Versorgung überarbeitet werden.
- Infotext TOP 3. (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 07.11.2024 Fundseiten: W-LAN: 1
26.06.2025 · Beratung / BeschlußAusschuß für Soziales, Familien und Senioren
Verwaltung meldet keine Neuerungen bei der WLAN-Versorgung der Unterkünfte. Dies ist der jüngste hierzu gefundene Sachstandsbericht.
- Infotext TOP 3. (öffentlich) Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren 26.06.2025 Fundseiten: W-LAN: 2
Ausführung und Quellenlage
Am 07.11.2024 werden Baufortschritte und noch ausstehende Access Points berichtet. Am 26.06.2025 meldet die Verwaltung keine Neuerungen. Kein belegter flächendeckender Abschluß.
Ein Erledigungsvermerk oder ein angekündigter Termin ist kein automatischer Nachweis einer tatsächlichen Inbetriebnahme. Verwaltungsereignisse ohne Sitzungstermin stehen deshalb in diesem Abschnitt und nicht als Ausschußblatt.
Verknüpfte Vorgänge und Dossiers
Folgevorlage zum SPD-Antrag. Der ASFS befürwortet das Konzept; die Bauzuständigkeit liegt beim APBI.
Die Darstellung gibt Anträge, Änderungen, Beratungen und Beschlüsse sinngemäß wieder. Gelbe Dokumentknoten bezeichnen die Einbringung eines Antrags oder einer Vorlage; gelbe Abschnitte in Sitzungsblättern erläutern dort behandelte Änderungen. Quellenverweise führen zu den Originalunterlagen.
Zusammengehörige Anträge, Ergänzungen und Alternativen
Die verknüpften Vorgänge betreffen denselben Sachzusammenhang. Die jeweilige Beratung und Beschlußfassung ist im zugehörigen Sitzungsblatt dargestellt.
- 19.04.2021 · WLAN für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
- 08.02.2022 · 50.000 Euro für WLAN in Flüchtlingsunterkünften
Leseschlüssel und Recherche
Jedes weiße oder graue Sitzungsblatt steht für einen belegten Sitzungstermin eines Gremiums; gelbe Dokumentknoten zeigen Änderungen ohne eigenen Sitzungstermin; gleichzeitige TOPs werden zusammengefaßt. Die älteste Befassung steht oben. Schriftliche Beschlußkontrollen sind gesondert markiert. Die Verbindung zur Wurzel bedeutet inhaltliche Zuordnung, keine neue Beschlußfassung. Ratsbefassungen sind zur vollständigen Entscheidungsfolge mit enthalten. Einladungen allein gelten nicht als Beratungsnachweis.
Untersuchungszeitraum: 01.01.2014–15.11.2026. Suchbegriffe: Freifunk, WLAN, W-LAN, WiFi und Wi-Fi. Die Ratsinfo-Abfrage vom 15.11.2026 umfaßt alle Gremien und Dokumentarten bei ausgeschalteter genauer Suche. Die unbereinigten, teilweise überlappenden Trefferzahlen betragen: Freifunk 72 Dokumente / 76 Anlagen; WLAN 180 / 217; W-LAN 15 / 17; WiFi 20 / 50; Wi-Fi 2 / 0. Die fachliche Auswahl beschränkt sich auf Freifunk und öffentlich bzw. für Besucher, Fahrgäste oder Unterkunftsbewohner zugängliches WLAN.
Öffentlich zugänglicher Bestand. Nichtöffentliche, nicht indexierte und unlesbare Dokumente können fehlen. Nicht gefundene Folgebelege sind keine Feststellung, daß keine Umsetzung erfolgte. Quellen führen zum Ratsinfo-Original.
Angekündigte Termine belegen keine Fertigstellung. Fehlende Folgebelege belegen keine unterbliebene Umsetzung. Bewertungen werden auf eigenen Dossierseiten geführt.
